Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Kommunalpolitik Tuttlinger SPD freut sich über Gemeinschaftsschule

Die Wilhelmschule Tuttlingen wird ab dem nächsten Schuljahr Gemeinschaftsschule. Sie ist damit eine von rund 80 neuen Gemeinschaftsschulen in Baden-Württemberg.

Die Tuttlinger SPD freut sich über die Zusage des Kultusministeriums. Diese Zusage sei auch ein Zeichen, dass in Stuttgart die Arbeit der Wilhelmschule sehr positiv wahrgenommen wird. „Das pädagogische Konzept der Wilhelmschule hat das Schulamt und das Kultusministerium überzeugt“, so der Ortsvereinsvorsitzende und Stadtrat Fabian Rothfuss

Veröffentlicht von SPD-Ortsverein Tuttlingen am 06.02.2013

 

Kommunalpolitik Mindestabstand zwischen Spielhallen: Tuttlinger SPD befürwortet geplantes Glücksspielgesetz

Die Tuttlinger SPD begrüßt den kürzlich von Innenminister Reinhold Gall vorgelegten Entwurf für ein Landesglücksspielgesetz. Das geplante Gesetz umfasst unter anderem genaue Regelungen für den Betrieb von Spielhallen.

„Mit dem Gesetz erhalten die Kommunen endlich konkrete Vorschriften zur Erteilung von Konzessionen für Spielhallen. Dies wird auch helfen, die Spielhallenflut in Tuttlingen einzudämmen“, kommentiert der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Fabian Rothfuss den Gesetzentwurf.

Veröffentlicht von SPD-Ortsverein Tuttlingen am 03.08.2012

 

Kommunalpolitik Gute Entscheidung für Tuttlingen - Polizeireform stärkt die gesamte Region

„Das ist eine gute Entscheidung für den Landkreis Tuttlingen“, so kommentiert der SPD-Kreisvorsitzende Fritz Buschle den heute von Innenminister Reinhold Gall vorgestellten Zuschnitt der regionalen Polizeipräsidien. Denn die Polizeidirektionen aus den Landkreisen Rottweil, Schwarzwald-Baar, Zollernalb und Freudenstadt verschmelzen zukünftig zu einem Polizeipräsidium in Tuttlingen.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Tuttlingen am 27.03.2012

 

Kommunalpolitik SPD und Anwohner diskutieren über Zukunft des Stadtgartens

Zur Veranstaltung "Masterplan konkret: Mittendrin ist Leben" hatte der SPD-Ortsverein Tuttlingen am Freitag, den 9. März 2012 eingeladen. Thema war die Aufwertung des Stadtgartens und die Neunutzung des Kiosks. Nach einem Vor-Ort-Termin im Stadtgarten und einer Begehung des Kiosks ging es zur Diskussion ins Restaurant "La Gondola". Die etwa 25 Anwesenden (größtenteils Anwohner aus der Westlichen Innenstadt) diskutierten viele interessante Ideen, die in die weitere Planung einfließen sollen. Die Tuttlinger SPD wird die Ergebnisse dieser Diskussion in den Gemeinderat weitertragen.

Photos der Veranstaltung auf flickr


Bericht bei schwaebische.de

Zusammenfassung der Diskussionsergebnisse als pdf-Dokument

Veröffentlicht von SPD-Ortsverein Tuttlingen am 11.03.2012

 

Kommunalpolitik Pressemitteilung zur aktuellen Debatte um die Polizeireform im Kreis Tuttlingen

Wenn es wie jetzt um solch eine wichtige Reform der Polizei in Baden-Württemberg geht, geht es nicht um parteipolitische Spielchen, sondern darum um die Frage, wie man eine der besten Polizeien Deutschlands für die Herausforderungen der Zukunft rüsten kann.

Es ist schön, dass Herr Wolf nun seine Bereitschaft erklärt hat, in dieser Frage auch konstruktiv mitdiskutieren zu wollen. Gerade wenn man bedenkt, dass er vor nicht einmal 10 Tagen mit anderen Vertretern der Opposition „Widerstand“ angekündigt hat, ohne Alternativen zu benennen, ist das ein wichtiges Signal.

Veröffentlicht von SPD-Ortsverein Tuttlingen am 08.02.2012

 

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