12.02.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Tuttlingen

Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion Tuttlingen: „Wohnen und Leben in der Innenstadt muss Zukunft bekommen“

 

"SPD will Übersicht über fragwürdige Wohnentwicklung in Tuttlingen" (Gränzbote, 12.02.2021)

Schrottimmobilien, Missstände, Brennpunkte: All das ist den Sozialdemokraten im Gemeinderat ein Dorn im Auge. Jetzt soll alles auf den Tisch und ein Konzept her. Zum Presseartikel

Antrag "Wohnen und Leben in der Innenstadt muss Zukunft bekommen" (04.02.2021)

Der Gemeinderat möge beschließen:

In einer der nächsten Gemeinderatssitzungen (nichtöffentlich/öffentlich) informiert die Verwaltung umfassend über Missstände, Brennpunkte, sog. Schrottimmobilien, über Wohnentwicklungen allgemein in der Innenstadt und über laufende Sanierungen und Maßnahmen diesbezüglich.

Die Verwaltung informiert ausführlich über zulässige Maßnahmen und Instrumente für eine gedeihliche Wohnentwicklung und  der Gemeinderat beschließt dann auf der Basis dieser  Erkenntnisse, wie das Wohnen und Leben in der Innenstadt in Zukunft besser funktionieren kann.

Begründung:  immer wieder hören wir im Gemeinderat von Einzelfällen, wo sich Wohnen in der Innenstadt falsch entwickelt. Wir möchten gerne zu diesen einzelnen Fehlentwicklungen Informationen und eine Gesamtschau.  Und wir haben Informationsbedarf, als Nicht-Profis, welche Instrumente die Verwaltung hat, hätte oder bereits anwendet, um solche Entwicklungen umzudrehen und in Bahnen zu lenken, die die Innenstadt für ein gutes Wohnen wieder attraktiv macht.

Gez.  Hellmut Dinkelaker für die SPD-Fraktion

 

11.02.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Tuttlingen

Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion Tuttlingen zum geplanten Kreisverkehr Stockacher Straße/Bodenseestraße

 

"Diskussion um Lidl-Kreisverkehr - SPD fordert bedarfsgerechte Führung des Fuß- und Radverkehrs" (Gränzbote, 11.02.2021)

Der geplante Kreisverkehr zu dem neuen Supermarkt Lidl in der Stockacher Straße sorgt nach wie vor für Diskussionen. Besonders die Einbindung von Radfahrern und Fußgängern ist noch nicht final geklärt. Welche Möglichkeiten es geben könnte, hat der Gemeinderat in seiner vergangenen Sitzung besprochen. Zum Presseartikel

 

SPD-Fraktion im Gemeinderat Tuttlingen - Antrag (05.02.2021)

TOP 8 der Gemeinderatssitzung am 08.02.2021
Bebauungsplan "Stockacher Straße, Teil I – 5. Änderung und Erweiterung"
Satzungsbeschluss

Die SPD-Fraktion beantragt den Beschlusstext vor Abstimmung zu den Ziffern 1 – 4 wie folgt zu ergänzen:

  • Für den geplanten Kreisverkehr Stockacher Straße / Bodenseestraße wird vor einer Bauentscheidung die sichere und bedarfsgerechte Führung des Fuß- und Radverkehrs planerisch aufbereitet und dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt.

Begründung:

Unsere Fraktion begrüßt den vorliegenden Bebauungsplan mit der Standortverlagerung des Lidl-Marktes, in Verbindung mit einer Neuordnung der Verkehrsführung im Knotenpunkt Stockacher Straße / Bodenseestraße.

Im vorliegenden Bebauungsplan-Entwurf wird festgelegt, dass der Radverkehr im Bereich des Kreisverkehrs auf der Fahrbahn geführt wird.

Die geplante Breite der Fahrbahnteiler ist für die Angebotsqualität des Radverkehrs eingeschränkt.
Für Fußgänger ergeben sich Einbußen der Angebotsqualität an der Stockacher Straße.

Die Obergrenze der Verkehrsstärke von 15.000 KFZ/24h für den Radverkehr im Kreisverkehr wird heute schon überschritten.

Der geplante Lidl-Markt sichert die Grundversorgung der östlichen Kernstadt und ist über den verbundenen Rad- und Fußweg an der Bodenseestraße ohne PKW sehr gut erreichbar. Weitere 100 WE der Tuttlinger Wohnbau sind an der Bodenseestraße im Bau.

Eine qualifizierte Planung des Kreisverkehrs mit Einbindung zukunftsfähiger Fuß- und Radanbindungen sollte nicht durch vorschnelle "Lösungen" im Bebauungsplan verhindert werden.

Gez. Hellmut Dinkelaker für die SPD-Fraktion

16.12.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Tuttlingen

ImQuadrat 7/20

 

War was? - dem Gränzboten ins Poesiealbum geschrieben

28.10.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Tuttlingen

ImQuadrat 6/20

 

Tuttlingen - eine Stadt fährt Rad

28.09.2020 in Pressemitteilungen von SPD-Kreisverband Tuttlingen

Krisenfestes Klassenzimmer: SPD-Chef Andreas Stoch diskutiert in Trossingen

 

Tuttlingen/Donaueschingen (pm) Müssen Schule und Unterricht wegen Corona wirklich zurückstecken oder gibt es bessere Lösungen? Andreas Stoch, Landes- und Fraktionschef der SPD Baden-Württemberg und früherer Kultusminister, will darüber mit Schülern, Lehrern, Eltern und allen anderen Interessierten diskutieren.

Dafür kommt er am Mittwoch den 07. Oktober um 19:30 Uhr in das Hotel Restaurant "Linde", Achauerstraße 1, 78647 Trossingen. Im Gepäck hat Stoch dabei das von der SPD erarbeitete Konzept „Krisenfestes Klassenzimmer“ für bessere Bildung auch in Zeiten der Pandemie.

„Leider haben die langen Schulschließungen, aber auch das Chaos zum Schulstart gezeigt, dass das aktuelle Bildungssystem in Baden-Württemberg weder krisenfest noch zukunftssicher ist“, so Stoch. Aus der Krise lernen für die Zukunft der Bildung – das sollte laut der SPD der Anspruch der Bildungspolitik sein. Stoch: „Wir brauchen einen krisenfesten Stundenplan, mehr Bildungsgerechtigkeit, mehr zusätzliche Lehrkräfte, ein Budget für Nachhilfe- und Unterstützungsprogramme – und eine digitale Bildung, die alle mitnimmt.“

„Andreas Stoch zeigt, dass Schulen bei der SPD Chefsache sind“, sagt Kreisvorsitzende des SPD Kreisverbandes Tuttlingen, Enrico Becker: „Wir laden alle Interessierten ein, mit Andreas Stoch ins Gespräch zu kommen“. Auf der Veranstaltung gelten die üblichen Hygieneregeln, die Organisatoren bitten um Anmeldung unter enrico.becker@spd-kreis-tuttlingen.de